Die folgenden wichtigen Ereignisse kann ich von Dienstag, dem 11. August 2009 (Mordad 20) bestätigen. [Anmerkung: Die eigentlichen Daten einiger Nachrichten sind unklar]:
Protestaktionen, Unruhen
1. Die Menschen planen, Basare in mehreren größeren Städten des Iran zu überschwemmen. DemonstrantInnen planen, Händler auf den Basaren eindringlich darum zu bitten sich ihnen bei den Protesten anzuschließen und rufen zu einem Streik auf. (Dies geschieht bereits zur gleichen Zeit, zu der dieser Brief verfasst wird). Ziele sind die Basare in Teheran, Tabriz, Mashhad, Isfahan, Ahvaz und Shiraz.
2. „Allah-o-Akbar”-Sprechchöre sind auch weiterhin während der Nacht in allen größeren iranischen Städten zu hören und haben seit Beginn der Aktion nächtlicher Sprechchöre beträchtlich zugenommen. Internationale Protestaktionen und Ereignisse
3. [Die „Internationale Kampagne für die Schließung der iranischen Botschaften“ hat das Ziel die iranische Botschaft in Kanada zu schließen. Die Kampagne fordert alle Bankkonten von Führern der Islamischen Republik Iran einzufrieren, die Islamische Republik Iran aus allen internationalen Behörden auszuschließen und alle Führer der Islamischen Republik Iran wegen ihrer Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor ein internationales Gericht zu stellen.] Weitere Informationen über die Ziele der Kampagne und ihr bevorstehendes Treffen am 12. August stehen zur Verfügung unter: Internationale Kampagne gegen Sharia-Gerichte in Kanada (International Campaign Against Shari'a Court in Canada).
4. Angehörige der Religionsbewegung der Bahai werden am Mittwoch in San Fransisco eine Versammlung abhalten, die ihr Hauptaugenmerk auf die Menschenrechte im Iran und den Fall der sieben Bahai, die derzeit aufgrund ihres Glaubens in Teheran inhaftiert sind, richten wird. Informationen zu dieser Veranstaltung gibt es unter: Ein Abend zur Unterstützung der Bahai Irans im Herbst-Theater (Mittwoch, 12. August 2009) – demnächst (An Evening in Support of the Bahá'ís of Iran at Herbst Theater (Wednesday August 12, 2009) - Upcoming).
5. Eine Liste der Protestaktionen, die in Deutschland geplant sind, finden Sie hier:
Julias Blog: Protestaktionen und Demonstrationen in Deutschland (Änderungen ohne Vorankündigung vorbehalten) (auf Englisch und Deutsch): Julia's Blog: Protests and rallies in Germany (subject to change w/o notice).
(Sollten Sie oder Ihre Freunde und Bekannten Veranstaltungen, Protestaktionen oder irgendetwas anderes abhalten wollen, was mit den Wahlen im Iran in Verbindung steht, schicken Sie mir bitte eine E-Mail mit den Einzelheiten und ich werde darüber berichten. Meine E-Mailadresse lautet: dbosca@gmail.com – Ich bin gespannt, ob jemand AUSSERHALB Irans etwas anlässlich der Amtseinführung Ahmadinedschads veranstalten wird.)
Opposition
6. Die englische Übersetzung des Briefs von Mehdi Karubi an Hashemi Rafsandschani bezüglich des Missbrauchs von Inhaftierten ist hier zu finden: Iran: Der Brief Karubis an Rafsandschani bezüglich des Missbrauchs von Inhaftierten | Enduring America Blog (Iran: The Karroubi Letter to Rafsanjani on Abuse of Detainees | Enduring America).
7. Inzwischen wurde bestätigt, dass Rafsandschani das Freitagsgebet in dieser Woche überspringen wird. Berichten zufolge will er ein hartes Vorgehen der Regierung gegenüber Protestierenden verhindern, die am Gebet teilnehmen oder Versammlungen in der Nähe der Gebetsstätten abhalten würden.
8. Inzwischen wurde teilweise bestätigt, dass Rafsandschani die letzten Tage in Mazandaran verbracht hat. Einzelheiten sind zurzeit unklar und eine vollständige Bestätigung der Meldung konnte nicht erhalten werden. Wir hatten bereits früher darüber berichtet, dass er Teheran verlassen habe und bis auf weiteres in eine andere Stadt gezogen sei.
9. Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi hat heute erneut den Wunsch geäußert, die iranische Regierung solle JournalistInnen und RechtsanwältInnen, die seit Wochen inhaftiert sind, sofort freilassen. Sie rief die Regierung außerdem dazu auf, ausländischen JournalistInnen zu erlauben, in das Land zurückzukehren sowie die Redefreiheit zu gewährleisten.. In einer separaten Erklärung forderte sie die Regierung auf, Neuwahlen unter Beobachtung der Vereinten Nationen abzuhalten.
10. Das „Komitee für die Verteidigung der Stimmen für Moussawi“ („Committee Responsible for the Defense of Mousavi’s Votes“) hat eine Erklärung veröffentlicht, in der sie den Wächterrat beschuldigt, während der Wahlen parteiisch gewesen zu sein. Das Komitee beschuldigte den Rat außerdem, die Augen vor Anschuldigungen auf klare Betrugshinweise bei den Wahlen und der Stimmenauszählung verschlossen zu haben. Der Leiter des Komitees, Ali Akbar Mohtashamipour, ein früherer Innenminister, kritisierte den Rat außerdem wegen seines Schweigens zu einer Reihe anderer illegaler Aktivitäten der Regierung, einschließlich des gewaltsamen Vorgehens gegenüber friedlichen DemonstrantInnen.
11. Die Regierung hat sich in Bezug auf die Zahl inhaftierter DemonstrantInnen anscheinend erneut selbst widersprochen: Alireza Jamshidi, ein Justizsprecher, erklärte heute, viertausend Personen seinen festgenommen worden, von denen 3700 wieder freigelassen worden seinen; die übrigen seien weiterhin inhaftiert. Erst vor einigen Wochen hatte der Kommandeur der Iranischen Revolutionsgarden (IRG) Ismail Ahmadi-Moghaddam erklärt, die Regierung habe nur etwas mehr als tausend Menschen inhaftiert und die meisten davon seinen wieder freigelassen worden.
12. Ayatollah Ezzuddin Hosseini Zanjani hat eine Erklärung veröffentlicht, in der er die erzwungenen „Geständnisse“ als unislamisch und illegal bezeichnet.
13. Neue Anschuldigungen gegen Rafsandschani und seine Familie durch Gruppen, die mit der Organisation „Ansare Hisbollah“ in Verbindung stehen, sind aufgetaucht. Die Anschuldigungen, die durch Lotfullah Ferozendeh, den Chef von „Jamiyate Esargaran“ („Rat der Opfernden“, „Council of Sacrificers“) vorgebracht wurden, bezichtigen Rafsandschani und seine Kinder an den jüngsten Unruhen beteiligt gewesen zu sein, indem sie den Protestierenden Geld zur Verfügung gestellt hätten. Ferozendeh machte diese Anschuldigungen an einem Treffen von Mitgliedern von „Ansare Hisbollah“.
14. Der Chef von Moussawis Wahlkampfteam Ghorban Behzadinezhad, hat jegliche Kontakte zwischen dem Wahlkampfteam und ausländischen Botschaften in Teheran vehement abgestritten. Er fügte hinzu, das Wahlkampfteam hätte sich vom ersten Tag der Kampagne an dazu entschieden, keine Treffen mit Mitgliedern ausländischer Botschaften abzuhalten.
15. In einem Treffen mit RechtsanwältInnen, forderte Rafsandschani am Dienstag die Rechte von Inhaftierten zu respektieren. Rafsandschani wird von ILNA mit den Worten zitiert: „Urteilsvermögen und eine Rechtsvertretung sowie der Schutz der Rechte von Angeklagten können eine gerechte Urteilsfindung garantieren.“
16. Alireza Beheshti – ein Mitleid des Ausschusses, der von den Wahlkampfteams Moussawis und Karubi gebildet worden ist, um das Schicksal von Inhaftierten und den Tod von Protestierenden während der Unruhen zu untersuchen - sagte heute, eine Liste mit den Namen von 220 Inhaftierten und von Protestierenden, die getötet wurden oder in der Haft verstorben sind, sei dem Parlament übergeben worden. Er fügte hinzu, Informationen über Inhaftierte kämen aus verschiedenen Gründen nur schleppend zum Vorschein.
Regierung, Internationales
17. In einem von 202 Parlamentsabgeordneten unterschriebenen Brief an Ahmadinedschad, der vor dem iranischen Parlament verlesen wurde, wird dieser dazu aufgefordert, seine Minister auf Grund von Erfahrung und beruflichen Fähigkeiten auszuwählen. In dem Brief wird davor gewarnt, dass jeder Ausgewählte, der nicht die Kriterien erfüllt, keine Vertrauensvotum des Parlaments erhalten würde.
18. Fars News berichtet: „Der Kommandeur der (Freiwilligen-)Truppen der Basidsch-Milizen Hojjatoleslam Hossein Taeb hat am Dienstag hier davor warnt, dass Feinde der Islamischen Republik ein Komplott geschmiedet hätten, um Zwietracht in der iranischen Nation zu säen. In einem Kommentar zu den jüngsten Unruhen nach den Wahlen und den Entwicklungen im Iran, wiederholte Taeb: ‚Der Feind ist auf die Bühne der Präsidentschaftswahlen getreten, um die (islamische) Revolution zu zügeln und seine Ziele mit Hilfe seiner Agenten und Elemente im Iran zu erreichen.’ Der Kommandeur legte ferner andere Gesichtspunkte des feindlichen Komplotts dar und betonte, die Feinde hätten die Medien in großem Stil gegen die Islamische Republik eingesetzt, um ihre Pläne eines Regierungswechsels im Iran umzusetzen. ‚Die Feinde machten allergrößte Anstrengungen, um unter den Menschen Pessimismus aufkeimen zu lassen und diesen zu verbreiten sowie um den Zusammenhalt der iranischen Nation zu zerbrechen.’ Zitat Taeb.“
19. Der Sprecher des iranischen Parlaments Ali Laridschani hat eine Untersuchung von Vorwürfen gefordert, Inhaftierte der jüngsten Proteste seien im Gefängnis vergewaltigt worden. PressTV berichtete, Laridschani habe den Sonderausschuss zur Untersuchung der Situation der Inhaftierten darum gebeten, auch die Vergewaltigungsvorwürfe zu beleuchten. (Ich habe Fälle von Vergewaltigung von Inhaftierten bereits vor sechs Wochen in den Green Briefs über andere Quellen bestätigt. Die Massenmedien müssen das aber noch bestätigen.)
20. Das iranische Geheimdienstministerium hat die Medien davor gewarnt, falsche Informationen über das Ministerium zu veröffentlichen und behauptet, die Medien hätten geheime Informationen veröffentlicht. Dies ist wahrscheinlich eine Gegenreaktion auf Medienberichte, Ahmadinedschad habe mehrere hochrangige Beamte des Ministeriums ihrer Verantwortung enthoben oder sie entlassen, was vor mehreren Wochen bestätigt worden war.
21. Der iranische Botschafter in Paris Sayed Mehdi Mirabotalebi sagte heute, Iran habe der inhaftierten französischen Lehrerin Clotilde Reiss angeboten, sich während ihres Prozesses in der französischen Botschaft in Teheran aufhalten zu dürfen, sollte die französische Botschaft zusichern, Reiss werde den Iran nicht verlassen. Die französische Regierung habe auf das Angebot jedoch nicht reagiert.
22. Die britische Regierung hat heute bestritten in die Unruhen nach den Wahlen im Iran in irgendeiner Form verwickelt zu sein. Großbritannien wies außerdem Anschuldigungen gegen Hossein Rassam, einen leitenden Mitarbeiter der britischen Botschaft, der in Teheran vor Gericht steht, zurück und zog sein Geständnis in Zweifel, wonach Großbritannien in die Unruhen verwickelt sei.
23. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat Mahmud Ahmadinedschad in einem Brief zu seiner Wahl als iranischer Präsident gratuliert. Bans Sprecher wies jedoch darauf hin, der Brief bedeutete nicht die Billigung der Wahlen durch Ban. Der Brief wird nicht an die Presse weitergegeben werden.
24. Ein Sprecher des ägyptischen Außenministeriums sagte Radio Farda, er könne nicht bestätigen, dass Ägyptens Präsident Husni Mubarak Ahmadinedschad zu seiner Wiederwahl gratuliert habe, wie dies von iranischen Medien behauptet worden war.
25. Die schwedische Regierung hat den iranischen Botschafter in Stockholm einbestellt, um gegen die andauernden Gerichtsverfahren gegen Reformkräfte, JournalistInnen, RechtsanwältInnen und AusländerInnen in Teheran zu protestieren. Schweden, das die rotierende Präsidentschaft der EU innehat, hat bereits in der Vergangenheit das brutale Vorgehen Irans gegen DemonstrantInnen kritisiert.
26. Amnesty International forderte, dass internationale Beobachter während den gegenwärtigen Verfahren in Teheran anwesend sein sollen.
Verhaftungen, Freilassungen, Tötungen
27. Mostafa Ghaniyan, ein 27-jähriger Universitätsstudent, ist das jüngste Opfer, das von seiner Familie identifiziert wurde. Er wurde Tage nach der Wahl von einer Kugel getötet als er „Allah-o-Akbar“-Sprechchöre von seinem Dach rief und starb in Saadat Abad in Teheran in den Armen seines Vaters.
28. Arman Astakharian, 16, ist ein weiteres Opfer der Brutalität der Regierung und ist seinen Verletzungen erlegen, nachdem er 17 Tage lang im Koma gelegen hatte. Er war am 24. Juni während einer Protestaktion in Shiraz von Sicherheitskräften brutal zusammengeschlagen worden. Seine Familie war von Sicherheitskräften angewiesen worden, nicht über seinen Tod mit der Presse zu sprechen; der Fall ist nun aber doch ans Licht gekommen.
29. Die iranische Opposition behauptet, sie könne nun den Tod von mindestens 69 Menschen während der Unruhen nach den Wahlen bestätigen. PressTV macht geltend, die von der Regierung offiziell vorgelegte Zahl seien 30 Tote – eine Erhöhung von vormals 20 Toten, wie sie mehrfach vom staatlichen iranischen Rundfunk (IRIB) und der iranischen Regierung genannt wurden.
30. Der Bruder von Kianosh Asa ist verhaftet worden. Berichte deuten außerdem darauf hin, dass sich auch Caspian Makan, der Verlobte von Neda Agha-Soltan, seit mehr als einem Monat in Haft befindet. Makans Verhaftung konnte aber nicht sofort bestätigt werden. Roshanali Moradi, ein politischer Aktivist aus Kermanshah wurde am Freitag von Sicherheitskräften auf dem Heimweg festgenommen
31. Der Fotograph Majid Saeedi ist auf Kaution feigelassen worden. Nazok Afshar, die inhaftierte Mitarbeiterin der französischen Botschaft, Kazem Faridiyan, ein bekannter iranischer Bergsteiger, und Amir Hossein Shamshadi sind ebenfalls freigelassen worden.
32. Der Ausschuss zur Verteidigung der Rechte politischer Gefangener nach den Wahlen hat eine Erklärung veröffentlicht, in der er das Verhalten der Justiz bei der Behandlung der Fälle von Inhaftierten sowie die Einschüchterung der Familien von Inhaftierten als gesetzwidrig bezeichnet. Der Ausschuss beschuldigte ferner namentlich nicht genannte Organisationen innerhalb der Regierung, sich in die Angelegenheiten der Justiz eingemischt zu haben.
33. Ahmad Tavakoli, ein konservativer Abgeordneter, hat im Parlament die Regierung wegen der illegalen Verhaftung friedlicher DemonstrantInnen kritisiert. Energisch kritisierte er die Regierung auch dafür, wie sie mit Redefreiheit, Folter und Missbrauch in Gefängnissen umgegangen sei sowie für die Verhaftung von Universitätsprofessoren. Die Verantwortung dafür schob er dem Chef der Justiz Shahrudi sowie Ahmadinedschad zu.
34. Berichte deuten darauf hin, dass die iranische Regierung ihre Repressionen gegenüber religiösen Minderheiten fortsetzt. Ein Anhänger der Bahai wurde heute in seiner Wohnung in Sari festgenommen. Auch zwei ehemals muslimische Frauen, Marzieh Amirizadeh, 30, und Mariam Rostampour, 27, die zum Christentum übergetreten sind und fünf Monate lang in der Abteilung 209 des Evin-Gefängnisses inhaftiert waren, wurden ins Hauptquartier der Polizei in Teheran gebracht und nachdrücklich aufgefordert ihren Glauben zu widerrufen oder dafür verfolgt zu werden. Beide Frauen weigerten sich, dies zu tun.
35. Die Regierung hat gefälschte Ausgaben reformorientierter Zeitungen drucken lassen, um sie Inhaftierten zu zeigen und so ihre Moral zu brechen. Ein Beispiel ist die Titelseite der Zeitung „Etemad Melli“ mit der Überschrift „Moussawi und Karubi teilen den nationalen Medien mit Bedauern mit: Es hat kein Betrug stattgefunden“. Bild: 6800_120277771370_109834371370_2867932_6812990_n+( 1).jpg
36. Die Regierung lässt weiterhin Nachrichten drucken, in denen sie die Vergewaltigung und Tötung von Taraneh Moussawi abstreitet und offenbar behauptet, es habe niemals jemanden mit diesem Namen gegeben. (Ich habe die Vergewaltigung und Tötung Taranehs in der Vergangenheit bestätigt und bleibe trotz wachsender Kritik weiterhin bei meinem früheren Bericht. Sollte in der Zukunft ans Licht kommen, dass es sich bei der Geschichte tatsächlich um eine Fälschung gehandelt hat, werde ich meinen früheren Bericht sofort zurückziehen. Genauso wie im Fall von Neda, werde ich aus Gründen des Respekts auch hier nicht über ihre/n Mörder berichten und dies alles der nächsten iranischen Regierung überlassen.)
*Entschuldigung für meine Abwesenheit während der letzten Tage. Ich habe mich außerhalb der Stadt befunden, und aufgrund der Internetverbindung dort war es mir nicht möglich an den Green Briefs zu arbeiten. In absehbarer Zeit wird es aber keine weiteren Verzögerungen oder Abwesenheiten mehr geben. Danke für alle unterstützenden Nachrichten.
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Übersetzt von Jo Sh, Original: http://iran.whyweprotest.net/green-brief/30577-green-brief-51-august-11-mordad-20-a.html
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